„Eine Gemeinschaftsaufgabe“

VON ROUVEN GROSS

Warum alle Kommunen Beiträge an den Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege zahlen müssen – und was sie dafür bekommen

Bückau/Lüggau. Es dröhnt und rauscht. Eine Pumpe spuckt unablässig Wasser in die Alte Jeetzel. Wasser, das sie aus einer Art Kasten herausbefördert, der die Wehranlage in der Nähe von Bückau umgibt. In dem Kasten stehen zwei Männer und arbeiten an jenem Teil der Anlage, der normalerweise reguliert, wie hoch das Wasser oberhalb des Wehres steht. Eine Art Schild, eingelassen in eine Stahlbetonkonstruktion und versehen mit einem Getriebe, mit dem man es entweder aufrichten kann, um den Fluss höher anzustauen, oder herunterlassen, sodass das Wasser schneller abfließt. „An den Wehren gibt es ständig etwas zu tun – sie sind aus den 1950er-Jahren, da ist der Wartungsaufwand natürlich sehr hoch“, sagt Daniel Krieger.
Er arbeitet beim Kreisverband der Wasser- und Bodenverbände Lüchow-Dannenberg, ist am Wehr bei Bückau aber für den Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege im Einsatz. Einen Verband, dem per Gesetz alle Lüchow-Dannenberger Kommunen und auch das gemeindefreie Gebiet Gartow angehören. Und die für diese Mitgliedschaft Beiträge bezahlen. Beiträge, die sich nicht jedem gleich erschließen – und die darum immer wieder zu Kontroversen in den Stadt- und Gemeinderäten führen, wenn es um die Haushalte geht.

„Kommunales Solidaritätsprinzip“

Wie zuletzt in der Göhrde. Dort monierte ein Soli-Ratsherr, die 55.000 Euro, die die Kommune an den Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege in diesem Jahr abführen müsse, seien unangemessen. In der Göhrde gebe es gerade einmal drei Bäche, zwei davon würden regelmäßig trockenfallen. „Das mag sogar stimmen. Aber darum geht es beim Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege nicht. Es geht um den Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft – und das sind gesetzlich geregelte Aufgaben auf Grundlage des kommunalen Solidaritätsprinzips“, sagt Jürgen-Wilhelm Webs, der Vorsteher des Unterhaltungsverbands. Aufgaben, derer sich die Lüchow-Dannenberger Kommunen Mitte der 1960er-Jahre mit der Bildung der Unterhaltungsverbände „Jeetzel“ und „Seege“ entledigt hatten – weil sie für die einzelnen Städte, Gemeinden und Grundeigentümer zu teuer wurden. Und es heute mehr denn je wären.

Neubauvorhaben verursachen enorme Kosten

„Das Wehr hier bei Bückau zu sanieren, kostet alles in allem 800.000 bis 900.000 Euro. Ein Neubau weit über eine Million Euro. Und wir haben sieben solcher Wehre, um die wir uns kümmern müssen“, sagt Daniel Krieger. Alle 60 oder gar 70 Jahre alt, alle gebaut, als nach dem Zweiten Weltkrieg in Lüchow-Dannenberg groß angelegte Entwässerungssysteme entstanden, um weite Teile der Region überhaupt für eine verlässliche landwirtschaftliche Nutzung zu erschließen. „Bis dahin hatten weite Teile des Gebietes regelmäßig unter Wasser gestanden, durch Elbhochwasser, aber auch nach ergiebigen Regenfällen“, blickt Jürgen-Wilhelm Webs zurück. Die Entwässerung sei ein elementarer Bestandteil der Urbarmachung, der Entwicklung Lüchow-Dannenbergs. „Und das ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Denn Hochwasserschutz fängt nicht erst am Deich an.“

Fokus auf Gewässer zweiter Ordnung

Der Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege kümmert sich um die sogenannten Gewässer zweiter Ordnung. Das sind etwa die Alte Jeetzel, die Dumme, der Dannenberger und der Lüchower Landgraben, der Luciekanal und knapp 70 weitere Bäche, Gräben und Flüsschen. „Diese Gewässer werden so unterhalten, dass sie bei Bedarf, etwa bei großen Regenmengen, das Wasser abführen können. Dazu gehören auch Schöpfwerke, die das Wasser in die größeren Flüsse, vor allem in die Elbe, pumpen. Die Pflege, der Unterhalt und auch der Betrieb all dieser Anlagen, vom Graben bis zum Schöpfwerk, koste Geld. Und das kommt von den Kommunen“, erläuert Krieger.

Bild: Allein zwischen 800.000 und 900.000 Euro kostet es, ein Wehr wie jenes nahe Bückau zu sanieren. Und der Unterhaltungsverband ist für sieben solcher Wehre zuständig – allesamt in den 1950er-Jahren gebaut und entsprechend unterhaltungsintensiv. Foto: R. Groß

Diese hatten bei der Gründung der damals noch zwei Unterhaltungsverbände – „Jeetzel“ und „Seege“ – die Gewässer anmelden können, die künftig nicht mehr von ihnen selbst, sondern vom Verband unterhalten werden sollten, erinnert Webs. Zahlen müssen die Kommunen einen festen Satz je Hektar Fläche, einen Grundbetrag, der dann durch sogenannte Erschwernisbeiträge ergänzt wird: „Für einen Hektar versiegelte, also bebaute, Siedlungsfläche fällt so ein höherer Beitrag an als für einen Hektar Wald, der sich ja quasi selbst entwässert und wichtig ist für den Wasserrückhalt und die Grundwasserbildung“, erläutert Daniel Krieger. Geld, das dann in die Unterhaltung und den Betrieb der Anlagen fließt.
Nur WaBo-Kreisverband hat eigenes Personal
Und damit zum größten Teil an den Kreisverband der Wasser und Bodenverbände (WaBo) Lüchow-Dannenberg. Das ist der Dachverband, der hat das Personal und die Maschinen, deren Einsatz er den Mitgliedsverbänden in Rechnung stellt. Das sind neben dem Unterhaltungsverband noch die drei Lüchow-Dannenberger Deichverbände Dannenberg, Gartow und Jeetzel, sieben Wasser- und Bodenverbände sowie 13 Beregnungsverbände. „Der Kreisverband ist der einzige Verband, der Personal hat. Alle anderen Verbände, auch der gesetzlich vorgeschriebene Unterhaltungsverband, arbeiten in den Entscheidungsgremien ehrenamtlich“, betont Jürgen-Wilhelm Webs. „Das wird oft vergessen. Oder ist auch nicht bekannt. Nicht einmal in den Räten.“

Genau wie das Solidaritätsprinzip. „Nehmen wird als Beispiel mal die Gemeinde Trebel. Die zahlt mehrere Zehntausend Euro im Jahr. Viel Geld, dort gibt es aber auch zahlreiche Gewässer zweiter Ordnung, die unterhalten werden müssen“, erläutert Daniel Krieger. Und die Gemeinde zahle eben auch dafür, dass der Luciekanal und die Alte Jeetzel, der Kupenitzkanal und der – beispielsweise – Künscher Graben unterhalten werden, damit diese Gewässer das Wasser aus der Gemeinde Trebel aufnehmen und abführen können, so Krieger. Und auch dafür, dass der Verband die Wehre betreibt und unterhält. „Die Wehre, ohne die etwa die Alte Jeetzel leerlaufen würde. Und mit denen wir auch regulieren können und müssen, ob und wie hoch das Wasser auf den Feldern steht, und damit, ob die Landwirte auf die Felder raufkommen oder nicht“, erklärt Jürgen-Wilhelm Webs.

Land schießt Fördermittel zu

Und da schließt sich der Kreis am Bückauer Wehr. „Die Arbeiten hier, das zahlen sozusagen alle Kommunen und das gemeindefreie Gebiet Gartow zusammen. Solidarisch, weil eben auch viele etwas davon haben“, ergänzt Daniel Krieger. Übrigens nicht nur, wenn es um die Landwirtschaft geht: „Viele Straßen und Wege und selbst Siedlungs- und Gewerbegebiete wie der Develang in Dannenberg oder Dickstätte in Lüchow gäbe es ohne Entwässerung nicht.“

Und sollte das Wehr jemals neu gebaut werden müssen, dann wird die Solidargemeinschaft sogar noch größer. Dann springt das Land Niedersachsen mit Fördermitteln ein. „Denn das können auch wir nicht allein stemmen“, sagt Jürgen-Wilhelm Webs. „Und einzelne Kommunen schon gar nicht.“